»Erneuerung« nur mit klarem friedenspolitischen Profil!

Die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereines Peterswerder/Steintor hat am 31. Januar 2018 folgenden Antrag für den Unterbezirksparteitag gestellt:

  • »Erneuerung« nur mit klarem friedenspolitischen Profil!

Darin heißt es unter anderem:

Die SPD hat in ihrem Hamburger Programm bekräftigt, eine »Friedenskraft in Deutschland und Europa« zu sein. Weiter heißt es dort:

»Wir knüpfen an die erfolgreiche Entspannungspolitik Willy Brandts in Europa an, für die das Konzept gemeinsamer Sicherheit, vertrauensbildende Schritte und wirtschaftliche wie zivile Zusammenarbeit wichtige Elemente waren. Wir plädieren für eine neue Entspannungspolitik, die Verständigung ermöglicht, Aufrüstung vermeidet und die friedliche Lösung von Konflikten ermöglicht.«

Mit Blick auf internationale Konflikte wird zudem ein »umfassender Sicherheitsbegriff« betont: »Sicherheit für alle Menschen setzt Frieden, Gerechtigkeit und Freiheit, Demokratie, soziale, wirtschaftliche, kulturelle und nachhaltige Entwicklung voraus.« Wir fordern, dass sich die SPD in ihrer Politik wieder deutlich von diesen Handlungsmaximen leiten lässt.

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